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"Heute geht es um eines der wichtigsten Themen unserer Zeit". Mit diesen Worten begann Bundeswirtschaftsminister Altmaier die informelle Videokonferenz der EU-Energieministerinnen und Energieminister am 6. Oktober 2020. Noch bis Ende 2020 hat Deutschland den Vorsitz im Rat der Europäischen Union (EU) und will Europas ambitionierter Energiepolitik neue Impulse für sauberes Wachstum und Innovation geben.

Auf Basis der am 17. September 2020 veröffentlichten Auswertung der Nationalen Energie- und Klimapläne (NECP) der EU-Mitgliedstaaten und der Folgenabschätzung der EU-Kommission für die Anhebung des EU-Klimaziels für 2030 berieten die Ministerinnen und Minister aus der EU und den EFTA-Staaten (Island, Liechtenstein, Norwegen, Schweiz) und die EU-Energiekommissarin Kadri Simson darüber, mit welchen Maßnahmen die EU-Energieziele für 2030 erreicht werden können. In diesem Zusammenhang wurde die Rolle verschiedener Instrumente zur Erreichung der EU-Energieziele bis 2030, insbesondere der CO₂-Bepreisung und einer möglichen Ausweitung des EU-Emissionshandels auf weitere Sektoren, hervorgehoben.

Minister Altmaier verwies auf die unbedingte Notwendigkeit, jenseits der politischen Grenzen jetzt an einem Strang zu ziehen. "Der Klimawandel ist eine ernste Bedrohung für die Menschheit. Er duldet keinen Aufschub, und er erfordert unser gemeinsames Handeln. Der Europäische Rat hat deshalb entschieden, dass Europa bis zum Jahr 2050 klimaneutral sein soll. Das ist ein ehrgeiziges Ziel und bedeutet, dass wir keine Zeit verlieren dürfen", sagte Altmaier.

Große Hoffnungen liegen dabei auf dem europäischen Grünen Deal (European Green Deal), mit dem Europa bis 2050 zum ersten klimaneutralen Kontinent werden will. Er sei eine große Herausforderung, biete aber die einzigartige Chance, Klimaschutz und Wirtschaft gemeinsam voranzubringen, betonte der Minister gegenüber seinen europäischen Kolleginnen und Kollegen. Sie signalisierten insgesamt eine große Unterstützung für die Umsetzung des Green Deal. Die Mehrheit der Energieministerinnen und Energieminister sprach sich auch dafür aus, die zwischenzeitlichen Emissionsminderungsziele bis 2030 anzupassen, damit das große Ziel der Klimaneutralität bis 2050 erreicht werden kann.

Die Auswertung der NECP zeige aber auch, sagte Altmaier, dass gemeinsame Anstrengungen noch verstärkt werden müssten, vor allem bei der Energieeffizienz und beim Ausbau der erneuerbaren Energien. Viele EU-Mitgliedsstaaten hoben in diesem Zusammenhang die Rolle der CO₂-Bepreisung und eine mögliche Ausweitung des Emissionshandels besonders hervor. Auch Auswirkungen und Wechselwirkungen mit anderen Instrumenten müssten genau analysiert werden, hieß es weiter. Der Großteil der Ministerinnen und Minister betonte auch die Notwendigkeit eines gemeinsamen Ausbaus der erneuerbaren Energien, insbesondere im Bereich Offshore. Gleichzeitig war es vielen EU-Mitgliedstaaten besonders wichtig, dass nationale Besonderheiten, Bezahlbarkeit für Haushalte sowie der Erhalt und die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft stets berücksichtigt werden.

Darüber hinaus sprachen verschiedene Expertinnen und Experten aus Politik und Wirtschaft bei einer hochrangigen Konferenz am 5. Oktober 2020 ausführlich über das Thema Wasserstoff (Mehr dazu lesen Sie hier). Minister Altmaier fasste das Meinungsbild bei einer Pressekonferenz am nächsten Tag zusammen: "Hier waren sich alle einig, dass Wasserstoff, vor allen Dingen grüner Wasserstoff, eine Schlüsselrolle spielen kann wenn es darum geht, die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie zu erhalten und die Klimapolitik in allen Sektoren des täglichen Lebens voran zu bringen".