Gabriel: Wir müssen geeignete Marktanreize setzen

Elektroautos kommen aus Deutschland – meistens zumindest: In keinem anderen Land werden so viele E-Modelle entwickelt, produziert und angeboten, so Bundesminister Sigmar Gabriel bei der Nationalen Konferenz Elektromobilität gestern. Jetzt müsse die Verbreitung der Elektrofahrzeuge im Markt schneller voranschreiten.

Sehen Sie im Video die vollständige Rede des Ministers bei der Nationalen Konferenz Elektromobilität.

Autos - die fallen vielen beim Stichwort "made in Germany" als erstes ein: Seit mehr als 100 Jahren prägt die Fahrzeugindustrie unser Land, und das soll auch in Zukunft so bleiben. Schließlich trägt die Branche als Innovationsmotor entscheidend zum industriellen Erfolg am Standort Deutschland bei. Eine der größten Herausforderungen: Die Autos müssen effizienter werden, wenn die Ziele der Energiewende – mehr Erneuerbare, weniger Energieverbrauch, sinkende CO2-Emissionen – erreicht werden sollen. Hier liegen die Stärken der Elektromobilität. "Wir müssen dafür sorgen, dass die Elektromobilität wichtige innovations- und industriepolitische Impulse für die Leitmärkte der Zukunft gibt", betonte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel gestern bei der Nationalen Konferenz Elektromobilität der Bundesregierung in Berlin. 

Als "Leitmarkt" muss Deutschland noch aufholen

Die Fahrzeugentwicklung in Deutschland ist inzwischen auf einem guten Weg: Bis Ende des Jahres werden knapp 30 Modelle deutscher Elektrofahrzeuge zu kaufen sein. "In keinem anderen Land werden so viele verschiedene E‑Modelle entwickelt, produziert und angeboten. Aber: Neben der Angebots- und Entwicklungsseite steht der Markthochlauf", sagte Gabriel. Hier besteht noch Potenzial, wie die aktuellen Zulassungszahlen belegen. Zurzeit sind knapp 33.000 Elektrofahrzeugen in Deutschland unterwegs. Jedoch hat der deutsche Markt mit Verkaufs-Zuwächsen von 95 Prozent in den ersten vier Monaten dieses Jahres gegenüber dem Vorjahreszeitraum eine hohe Dynamik entwickelt.

Das gemeinsame Ziel der Bundesregierung – eine Million Elektroautos bis 2020 – drohe verfehlt zu werden: "Wir brauchen geeignete Marktanreize, um mehr Elektroautos auf die Straße zu bringen", sagte Gabriel. Eine steuerliche Sonderabschreibung für gewerblich oder freiberuflich genutzte Elektrofahrzeuge sei ein Modell; ein anderes ein "Beschaffungsprogramm" für mehr Elektroautos im öffentlichen Dienst von Bund, Ländern und Gemeinden. "Vielleicht brauchen wir auch beides", so der Bundeswirtschaftsminister.

Elektromobilität ist ein Teil der Energiewende

Mehr öffentliche Ladepunkte, verbindliche Stecker-Standards und eine einheitliche Kommunikation zwischen Elektroauto und Stromnetzen – auch bei diesen Aufgaben und Herausforderungen geht es derzeit voran: Als erster EU-Mitgliedsstaat hat Deutschland die europäischen Vorgaben zu Stecker‑Standards in nationales Recht umgesetzt. Die Industrie hat sich zudem auf eine deutschlandweite Kooperationsvereinbarung geeinigt, die eine reibungsfreie Abrechnung des "getankten" Stroms erleichtert. Am gestrigen Montag fiel der Startschuss, damit die Industrie diese Vereinbarung zügig ausarbeitet. Gabriel sagte: "Ich freue mich daher, dass die Industrie eine Kooperationsvereinbarung abschließen wird, damit Kunden deutschlandweit laden und den getankten Strom von unterschiedlichen Anbietern abrechnen können. Das wird der Elektromobilität einen weiteren Schub verleihen."

Mit dem neuen Strommarktdesign – dazu wird das BMWi in den nächsten Wochen ein Weißbuch mit konkreten Lösungsvorschlägen vorlegen – werden zudem die Rechte und Pflichten für Betreiber von Ladeeinrichtungen festgelegt: das Mehr an Rechtssicherheit soll private Investitionen erleichtern. "Dadurch, dass wir die Elektromobilität als wichtigen Baustein im neuen Strommarktdesign verankern, machen wir eines deutlich: Elektromobilität muss stets auch als Teil der Energiewende verstanden werden", so der Bundeswirtschaftsminister. Im Rahmen der Forschungsprogramme des BMWi wird zum Beispiel erkundet, ob die Elektroautos als "Schwarmbatterie" überschüssigen Strom als Puffer zwischenspeichern können – eine wichtige Frage, wenn die Energieeinspeisung mit dem wachsenden Anteil der Erneuerbaren zunehmend schwankt.

Von Schaufenstern und Leuchttürmen: Förderung der E-Mobilität

Der Fortschrittsbericht der "Nationalen Plattform Elektromobilität" und internationale Vergleiche zeigen, dass Deutschland in der Marktvorbereitungsphase zwischen 2011 und 2014 gute Fortschritte gemacht hat. Nun beginnt die Verbreitung der umweltfreundlichen Elektrofahrzeuge im Markt (Markthochlauf). Ein Bindeglied zwischen diesen beiden Phasen schaffen die vier von der Bundesregierung geförderten "Schaufensterregionen": In Berlin/ Brandenburg, Baden-Württemberg, Bayern/ Sachsen und Niedersachsen beteiligen sich insgesamt mehr als 500 Partner aus Wirtschaft, Wissenschaft, Kammern, Verbänden und der öffentlichen Hand daran, in sogenannten Reallaboren ihre Kompetenzen in den Bereichen Elektrofahrzeug, Energieversorgung und Verkehrssysteme zu bündeln und zu erproben. Dahinter steht das Förderprogramm "Schaufenster Elektromobilität" – ein international einzigartiges Konzept, mit dem Spitzenleistungen in der Elektromobilität gefördert werden. Seit 2012 hat die Bundesregierung zudem 22 "Leuchtturmprojekte der Elektromobilität" ausgewählt. Anlässlich der Nationalen Konferenz Elektromobilität wurden am Montag sieben weitere Projekte nominiert, darunter die beiden BMWi-geförderten Projekte "SLAM" zum Schnellladen von Elektrofahrzeugen und "Adaptive City Mobility - e-Taxi", bei dem es um emissionsfreie Leichtbau-E-Taxis für den urbanen Raum geht. Die Auszeichnung als "Leuchtturm" ist eine Art Gütesiegel für Innovationen, die einen bedeutenden Beitrag zum technologischen Fortschritt oder zur Kostensenkung in der Elektromobilität leisten.