Sigmar Gabriel, Bundesminister für Wirtschaft und Energie © Dominik Butzmann

Liebe Leserinnen und Leser,

heute Morgen haben wir im Kabinett den Gesetzentwurf zur Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) beschlossen. Damit haben wir einen wichtigen Schritt für den Neustart der Energiewende gemacht – und sind weiter auf einem guten Wege, die Gesetzesnovelle rasch umzusetzen.

Dies wäre ohne einen konstruktiven Dialog mit allen Beteiligten nicht möglich gewesen. In der vergangenen Woche hatten wir uns beim Energiegipfel mit den Ländern auf die Maßnahmen bei der Reform des EEG geeinigt. Ich bin sehr dankbar für die fairen und konstruktiven Gespräche – und weiß auch: Die parteiübergreifende Einigkeit aller Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten beim EEG ist ein Wert an sich.

Außerdem hatten mir die Länder volle Unterstützung für die Verhandlungen mit der EU-Kommission zu den Ausnahmeregelungen für stromintensive Unternehmen gegeben. Nach vielen intensiven Gesprächen in den vergangenen Wochen haben wir uns nun mit der EU auf eine Lösung verständigt. Dabei haben wir unser Ziel erreicht: Energieintensive Unternehmen werden auch weiterhin bei der EEG-Umlage entlastet, sofern sie darauf angewiesen sind. Auf diese Weise erhalten wir die internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie und damit verbunden Hunderttausende von Arbeitsplätzen in unserem Land. Wir dürfen nicht vergessen: Die industrielle Wertschöpfung ist die Grundlage unseres Wohlstandes.

Dies ist die 10. Ausgabe unseres Newsletters "Energiewende direkt". Auch wenn der EEG-Gesetzentwurf nun vom Kabinett verabschiedet ist, werden wir Sie weiter über dieses Medium informieren. Denn es gibt noch sehr viel zu tun.

Ihr
Sigmar Gabriel