Positionen
Klares Konzept
Der Umbau der Energieversorgung folgt einem schlüssigen Gesamtansatz. Die Energiepolitik des Bundeswirtschaftsministeriums schafft dafür die Rahmenbedingungen.
In 40 Jahren soll unser Strom, der heute zu mehr als 80 Prozent aus fossilen Brennstoffen und der Kernenergie gewonnen wird, zu mehr als 80 Prozent aus erneuerbaren Energiequellen kommen. Der Ausstoß an Kohlendioxid soll dann um mindestens 80 Prozent unter dem des Jahres 1990 liegen. Ambitionierte Ziele also – und eine gewaltige Aufgabe. Damit der Umbau gelingt, müssen neue Netze, neue Kraftwerke, neue Speicherkapazitäten, neue Technologien her – und nicht zuletzt ein waches Bewusstsein dafür, dass es sich um eine generationenübergreifende Aufgabe ersten Ranges handelt. Die wesentlichen konzeptionellen Eckpfeiler für den Umbau der Energieversorgung im Überblick:
Leitbild: Energiepolitik ist Grundlage für Wachstum und Wohlstand. Der Umbau der Energieversorgung ist kein Selbstläufer; Verbraucher und Unternehmen müssen diesen Weg mitgehen. Gleichzeitig soll Deutschland ein wettbewerbsfähiger Industriestandort bleiben. Damit dies gelingt, müssen wir den Umbau auf eine solide ökonomische Grundlage stellen.
Ziele: Deutschland braucht eine sichere und bezahlbare Energieversorgung. Der Entwicklungspfad bis 2050 ist mit dem Energiekonzept beschrieben: Die Treibhausgasemissionen sollen gesenkt, der Anteil der erneuerbaren Energien erhöht und die Energieeffizienz gesteigert werden.
Handlungsfelder: Mit dem Energiepaket – sieben Gesetze und eine Verordnung – hat die Bundesregierung im Sommer 2011 einen ersten wichtigen Schritt zum Umbau der Energieversorgung getan. Insgesamt enthält das Energiekonzept über 120 Einzelmaßnahmen in den Handlungsfeldern Netzausbau, Kraftwerke, erneuerbare Energien und Energieeffizienz, die nun Schritt für Schritt umgesetzt werden.
Finanzierung: Der Umbau der Energieversorgung erfordert erhebliche Investitionen und ist verknüpft mit Kosten bei Verbrauchern und Steuerzahlern. Zur Finanzierung tragen unter anderem die Umlagen gemäß Erneuerbare-Energien- Gesetz (EEG) sowie Netzentgelte bei. Zudem wurde der Energieund Klimafonds eingerichtet (Energieeffizienzfonds, Gebäudesanierungsprogramm und andere).
Monitoring: Wie der Umbau der Energieversorgung voranschreitet, wird engmaschig überprüft. Eine unabhängige Expertenkommission begleitet diesen Prozess. Darüber hinaus steht das Bundeswirtschaftsministerium mit allen wichtigen Akteuren im laufenden Dialog, etwa im Rahmen der Plattform „Zukunftsfähige Energienetze“ und im „Kraftwerksforum“.
